Einträge von Michaela Reichenbacher

DMA, DSA, DDG – Fragen und Antworten

In diesem Beitrag soll es um die Bedeutung und Auswirkungen des Digital Services Act (DSA) und des Digital Markets Act (DMA) der Europäischen Union (EU) gehen. Die beiden Gesetze wurden eingeführt, um die Aktivitäten von Anbietern digitaler Dienste zu regulieren und den Verbraucherinnen und Verbrauchern Schutz und Rechtssicherheit zu bieten. Der Beitrag wird die Hauptziele […]

/von

Die Neufassung des Anwendungserlasses zu §146a AO tritt ab 01.01.2024 in Kraft: Ein umfassender Blick auf GOBD und elektronische Kassensysteme

Mit der Einführung des „Gesetzes zum Schutz vor Manipulationen an digitalen Grundaufzeichnungen“ wurde § 146a AO geschaffen, um die Integrität digitaler Aufzeichnungen sicherzustellen. Die Finanzverwaltung hat daraufhin den Anwendungserlass zu § 146a AO einer umfassenden Überarbeitung unterzogen, die ab dem 1. Januar 2024 in Kraft tritt. Das entsprechende Schreiben des Bundesministeriums der Finanzen vom 30. […]

/von

Datenschutz im Wandel: Aktuelle DSGVO-Änderungen für mehr Kooperation und Rechtssicherheit

Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) erfährt derzeit eine geplante Harmonisierung, die nicht nur für Datenschutzaufsichtsbehörden, sondern auch für Unternehmen weitreichende Auswirkungen haben wird. Diese Neuerungen zielen darauf ab, die Zusammenarbeit zwischen den Behörden zu stärken und die Prozesse effektiver zu gestalten. In diesem Beitrag erfahren Sie mehr über die geplanten Änderungen, wie sie sich auf Ihr Unternehmen […]

/von

KI – Eine Bedrohung für den Datenschutz? 

KI – „Künstliche Intelligenz“ ist die Bezeichnung für die Fähigkeit von Maschinen, mit Hilfe von Algorithmen Aufgaben selbständig zu lösen und in der Lage zu sein, flexibel auf sich ändernde Situationen zu reagieren. Sie kann aus der Lösung der Aufgaben lernen und ihr Verhalten anpassen. Somit kann sie menschliche Fähigkeiten wie logisches Denken, Planen, Lernen […]

/von

Schutz für Whistleblower! Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) in Kraft getreten

Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) als nationales Gesetz zur EU-Whistleblower-Richtlinie ist am 2. Juli 2023 in Kraft getreten. Institutionen mit mehr als 250 Beschäftigten müssen die Anforderungen bis dahin umsetzen. Sind ensprechende Kanäle nicht eingerichtet, werden ab 1. Dezember 2023 Bußgelder von bis zu 50.000 € möglich. Das neue Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) wird begleitet von notwendigen Anpassungen bestehender […]

/von

Einheitliche Regelungen für Bußgelder im europäischen Datenschutz 

Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) beschloss in seiner Sitzung am 24. Mai 2023 die endgültigen Leitlinien zur Bußgeldzumessung bei Datenschutzverstößen. Die EDSA mit seinen Repräsentantinnen aus den verschiedenen EU-Ländern einigten sich auf einheitliche Maßstäbe in der Bußgeldpraxis. Die europäischen Aufsichtsbehörden sind berechtigt Bußgelder bei Verstößen gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zu erlassen. Diese können bis zu 20 […]

/von

Handelsregisterverordnung den Vorgaben der DSGVO angepasst

Die Handelsregisterverordnung (HRV) wurde zum 23.12.2022 durch das Bundesjustizministerium angepasst. Das Ziel ist, personenbezogenen Daten im digitalen Handelsregister einen besseren Schutz zu geben. Bisher ließen sich seit dem 01.08.2022 sämtliche Einträge im Handels-, Genossenschafts-, Partnerschafts- und Vereinsregister per Webformular abrufen. Damit waren Dokumente zugänglich, die oft sensible persönliche Daten wie Adresse, Geburtsdaten, Bankverbindung oder auch […]

/von

DSGVO: Neue Entscheidung zum Einsatz von Cloud-Anbietern aus den USA

Der Einsatz von Tochterunternehmen von US-amerikanischen Cloud-Anbietern ist per se nicht rechtswidrig im Sinne der DSGVO.  Das OLG Karlsruhe präsentierte seine aktuelle Entscheidung zum Datenschutz kontroversen Einsatz von US- Cloud- Dienstleistern.  Der Hintergrund zur Entscheidung  ist ein Beschluss der von Vergabekammer Baden-Württemberg vom 13. Juli 2022 (Az. 23/22), welcher den Einsatz von Infrastrukturdiensten europäischer Tochterunternehmen, […]

/von